Pflege und Rehabilitation

Pflegebedürftige Menschen und Menschen mit Behinderungen haben Anspruch auf die unterschiedlichsten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII, über die die folgenden Seiten ausführlich informieren.

Für dauerhaft Pflegebedürftige und ihre Angehörigen steht die individuelle Unterstützung im Alltag im Vordergrund.

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Das neue Bundesteilhabegesetz revolutioniert das Behindertenrecht und soll Menschen mit Behinderung zu mehr Teilhabe und individueller Selbstbestimmung verhelfen. Erste Änderungen traten bereits 2017 in Kraft, die vollständige Umsetzung soll bis 2023 abgeschlossen sein.

Künftig steht noch mehr im Mittelpunkt, welche persönlichen Wünsche und Ziele der Mensch mit Behinderung hat und welche Unterstützung dafür notwendig ist. Es werden dabei alle Lebensbereiche des Menschen betrachtet. An der Planung der Teilhabe und der Bedarfsermittlung wird der Leistungsberechtigte von Anfang an beteiligt. Dies entspricht der Zielsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

Die Gliederung nach ambulanten, teilstationären und vollstationären Leistungen wird für erwachsene Menschen mit Behinderungen aufgegeben. Bestehende Betreuungsmöglichkeiten in Wohnformen, wo Menschen mit Behinderungen zusammenleben, werden erhalten. Unter Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts wird auch künftig jeder erwachsene Mensch mit Behinderung entsprechend sein Wohnen und sein Leben gestalten können.

Für minderjährige Menschen mit Behinderung wird durch Sonderregelungen das geltende Recht weitergeführt, da die im Zusammenhang mit der Trennung von Fachleistungen und Leistungen zum Lebensunterhalt verbundene Änderungen im Vierten Kapitel des SGB XII verortet werden und diese Regelungen nicht für Kinder und Jugendliche gelten.

Weitere Informationen erhalten Sie auf folgenden Internetseiten:

https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Inklusion/Fragen-und-Antworten/fragen-und-antworten.html

https://umsetzungsbegleitung-bthg.de/

https://www.lwv-hessen.de/soziale-teilhabe/bundesteilhabegesetzperseh/

Die Auswirkungen und Umsetzungen im MKK sind unter den Punkten „ Existenzsicherung“ , „Eingliederungshilfe“ und „Hilfe zur Pflege“ zu finden.

Wenn Sie weitere Fragen haben, können Sie uns diese gerne an folgende E-Mail-Adresse senden:

BTHG@kca-mkk.de

Neue Zuständigkeiten ab 01.01.2020

Ab dem 01.01.2020 ändern sich nach den Hessischen Ausführungsgesetzen zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch (HAG/SGB IX) und Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (HAG/SGB XII) die Zuständigkeiten in den Bereichen Eingliederungshilfe (Lebensabschnittsmodell), Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in stationären Einrichtungen (zukünftig besondere Wohnformen) bzw. im Begleiteten Wohnen in Familien sowie der Hilfe zur Pflege.

Eingliederungshilfeleistungen für Menschen mit Behinderung

Kinder, Jugendliche und erwachsene Menschen, die dauerhaft körperlich, geistig oder seelisch wesentlich behindert sind oder denen eine wesentliche Behinderung droht, können auf Antrag Leistungen der Eingliederungshilfe nach den Vorschriften des SGB XII erhalten. Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu lindern oder deren Folgen zu beseitigen, zu mildern und dem behinderten Menschen Möglichkeiten zu eröffnen, sich in die Gesellschaft einzugliedern.

Mit Ausnahme der Frühförderung, Integration in Kindergärten und Hilfen zur angemessenen Schulbildung ist die Gewährung von Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im Rahmen des SGB XII einkommens- und vermögensabhängig. Hierbei wird konkret im Einzelfall geprüft, inwieweit ein Einkommens- oder Vermögenseinsatz zu erfolgen hat.

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Hilfe zur Pflege (ambulant oder in Pflegeeinrichtungen)

Pflegebedürftig sind Personen, die gesundheitlich bedingte Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten aufweisen und deshalb der Hilfe durch andere bedürfen. Es muss sich um Personen handeln, die körperliche, kognitive oder psychische Beeinträchtigungen oder gesundheitlich bedingte Belastungen oder Anforderungen nicht selbständig kompensieren oder bewältigen können. Die Pflegebedürftigkeit muss auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate bestehen.

Reichen die Leistungen der Pflegekasse nicht aus, um die Kosten einer stationären Versorgung zu tragen und ist die pflegebedürftige Person nicht in Lage, aus eigenen Mitteln die noch offenen Kosten zu bestreiten, können ergänzende Leistungen nach den Bestimmungen des SGB XII (Sozialgesetzbuch, Zwölftes Buch) in Betracht kommen.

Grundsätzlich ist zu unterscheiden zwischen Pflege innerhalb von Einrichtungen und ambulanter Pflege.

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