Risikoorientierte Überwachung von Lebensmittelbetrieben

(Kioske und Imbisse, Schank- und Speisewirtschaften, Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung, Bäckereien, Molkerei- und Käsereibetriebe, Einzelhandels- und Großhandelsbetriebe, Primärerzeuger)

Relevante Dokumente bzw. Formulare:

• Registrierung von Lebensmittelbetrieben
• Meldebogen Art. 6 VO 852-2004
• Temperaturanforderungen für Lebensmittel
• Vereins- und Straßenfeste

Überwachung der Gewinnung von Milch (Kuh-, Schaf-, Ziegen-, Pferdemilch) sowie deren Verarbeitung (Vorzugsmilch, Konsummilch, Joghurt, Käse, etc.)

relevante Dokumente / Formulare:

• Rohmilch-ab-Hof-Abgabe
• Vorzugsmilch

Überwachung der Produktion und Vermarktung von Eiern, Honig und pflanzlichen Lebensmitteln

Überwachung der Getränkeherstellung (Wasser, Erfrischungsgetränke, Bier, Wein, Spirituosen) und das Inverkehrbringens von Getränken

Anlassbezogene Verdachtskontrollen

Bearbeitung von Verbraucherbeschwerden

relevante Dokumente / Formulare:

• Verbraucherbeschwerde erstatten

Probenziehung

Ahndung von Verstößen

Beratung von Gewerbetreibenden und Bürgern

Überwachung der Entsorgung Tierischer Nebenprodukte (Küchen- und Speiseabfallentsorgung)

relevante Dokumente / Formulare:

• Was sind Tierische Nebenprodukte? (PDF)

Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Relevante Dokumente bzw. Formulare:

• Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Überwachung Fleisch gewinnender und verarbeitender Betriebe

Durchführung der Untersuchung auf Trichinen

Einleitung weitergehender mikrobiologischer, chemischer und physikalischer Untersuchungen im Bedarfsfall

Untersuchung auf BSE (bei Rindern) bzw. TSE (bei Schafen und Ziegen)

Relevante Dokumente bzw. Formulare:

• Was sind transmissible spongiforme Enzephalopathien (TSE)?

Überwachung der Entsorgung Tierischer Nebenprodukte („Schlachtabfälle“, "Konfiskale")

Relevante Dokumente bzw. Formulare:

• Was sind Tierische Nebenprodukte?

Sofern Gegenstände unter die unten aufgeführten Begriffsdefinitionen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) fallen, werden diese vom Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz überwacht. Dazu werden Kontrollen auf der Stufe des Einzelhandels sowie bei Herstellern oder Importeuren durchgeführt. Ggf. werden Proben entnommen und zur Untersuchung gebracht.

Was sind Bedarfsgegenstände?

• Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
• Packungen, Behältnisse oder sonstige Umhüllungen, die dazu bestimmt sind, mit kosmetischen Mitteln in Berührung zu kommen
• Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit den Schleimhäuten des Mundes in Berührung zu kommen
• Gegenstände, die zur Körperpflege bestimmt sind
• Spielwaren und Scherzartikel
• Gegenstände, die dazu bestimmt sind, nicht nur vorübergehend mit dem menschlichen Körper in Berührung zu kommen, wie Bekleidungsgegenstände, Bettwäsche, Masken, Perücken, Haarteile, künstliche Wimpern, Armbänder
• Reinigungs- und Pflegemittel, die für den häuslichen Bedarf oder für Bedarfsgegenstände bestimmt sind
• Imprägnierungsmittel und sonstige Ausrüstungsmittel für Bedarfsgegenstände, die für den häuslichen Gebrauch bestimmt sind
• Mittel und Gegenstände zur Geruchsverbesserung in Räumen, die zum Aufenthalt für Menschen bestimmt sind

Kosmetische Mittel sind Stoffe oder Gemische, die unmittelbar auf dem menschlichen Körper aufgebracht werden. Es wird unterschieden in kosmetische Mittel, die nach der Verwendung auf dem Körper verbleiben (leave-on) und solchen, die nach der Verwendung wieder entfernt werden (rinse-off). Nicht alles, was auf die Haut aufgetragen wird, ist Kosmetik. Die klare Definition der EU-Kosmetikverordnung (Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) hilft, kosmetische Mittel z.B. von Arzneimitteln, Bioziden oder auch Lebensmitteln abzugrenzen. Demnach werden kosmetische Mittel nur äußerlich und im Mundraum mit dem Zweck angewendet:

• zu reinigen,
• zu parfümieren,
• das Aussehen zu verändern,
• den guten Zustand zu erhalten oder
• den Körpergeruch zu beeinflussen.

Der intensive Kontakt dieser Mittel mit dem Menschen erfordert eine detaillierte rechtliche Regelung und Kontrolle zum Schutz des Verbrauchers. Daher gibt es bei kosmetischen Mitteln hohe Anforderungen an die Bewertung der Sicherheit und der guten Herstellung sowie Mitteilungspflichten für Hersteller und Importeure.

(Quelle: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit – BVL)