Zulassungsstelle hat Fehler umgehend behoben

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17.01.2020. - Zum Bericht über die Freigerichterin Frau K., die vermeintlich „um ihren Pkw kämpft“, unter anderem gegen die Zulassungsstelle, gibt es aus Sicht des Main-Kinzig-Kreises noch eine Reihe von notwendigen Ergänzungen. Der Main-Kinzig-Kreis ist seitens des Autors nicht zum Sachverhalt befragt worden. Eine Veröffentlichung der Kreisperspektive auf dieses Thema ist nach Ablauf von fast einer Woche offenbar nicht mehr geplant, daher veröffentlicht der Kreis zumindest seine erste Stellungnahme vom 13. Januar nun auf diesem Wege.

Zunächst zur Sachlage: Das Fahrzeug von Frau K. ist in der Tat, wie in dem Artikel berichtet, im November im Rahmen einer Außerbetriebsetzung eines anderen Kraftfahrzeugs, bedingt durch einen Zahlendreher bei der elektronischen Übermittlung an Zoll und Versicherung, außer Betrieb gesetzt worden. Dieser Fehler ist in der Zulassungsstelle passiert und wird seitens des Main-Kinzig-Kreises aufrichtig bedauert. Es handelt sich um einen ärgerlichen Einzelfall unter weit über 60.000 Abmeldevorgängen im Jahr. Leider ist dieser Fehler nicht unmittelbar aufgefallen, so dass Zoll und Versicherung danach die weiteren Schritte eingeleitet haben. Tatsächlich außer Betrieb gesetzt wurde das Fahrzeug indes nicht, denn dazu hätten ja die Plaketten entfernt und die Außerbetriebsetzung in den Fahrzeugschein eingetragen werden müssen. Frau K. hat aber kurz darauf möglicherweise Post vom Zoll oder der Versicherung erhalten und sich mit dem Fall an die Zulassungsbehörde gewandt.

Die Zulassung hat den Vorgang sofort nach Bekanntwerden überprüft und dabei den Fehler festgestellt. Normalerweise lässt sich eine elektronische Meldung an Ort und Stelle stornieren, nichts weiter wäre dann für Frau K. oder eine andere Stelle zu veranlassen gewesen. Allerdings trat die Besonderheit auf, dass in den Tagen bis dahin das Kennzeichen bereits an ein anderes Kraftfahrzeug ausgegeben wurde. Das war möglich, da mit der Abmeldung dieses Kennzeichen formal wieder verfügbar war.

In weiten Teilen anders als in der Berichterstattung stellen sich die Begleitumstände und die weitere Entwicklung dar. Die Kolleginnen und Kollegen der Zulassungsstelle haben sofort nach Bekanntwerden des Fehlers gehandelt. Sie haben telefonisch Kontakt zu Frau K. aufgenommen und sich bei ihr entschuldigt. Gleichzeitig haben sie prompte und vollumfängliche Unterstützung angeboten, die Zuteilung eines neuen Kennzeichens, die Ausfertigung neuer Papiere und Schilder, die Überbringung der Unterlagen direkt zu Frau K. nach Hause zu einem von ihr gewünschten Zeitpunkt, und das alles selbstverständlich komplett ohne Kosten für Frau K. Noch am selben Tag hätte alles erledigt sein können. Frau K. hatte zunächst zugestimmt, dann das Angebot selbst abgelehnt.

Parallel hatte die Zulassungsstelle bereits Kontakt zum Halter aufgenommen, der seit November mit dem bisherigen Kennzeichen von Frau K. unterwegs gewesen ist. Die Person erhielt das gleiche Angebot wie Frau K. und willigte ihrerseits ein. Am 11. Dezember erfolgte die Umkennzeichnung an ihrem Kraftfahrzeug. Direkt danach ließ sich die elektronische Meldung für das Kfz von Frau K. stornieren. Abschließend rief eine Kollegin der Zulassungsstelle Frau K. an und informierte sie über die Sachlage und auch darüber, dass sie nicht nur bisher das Kfz nutzen konnte sondern dies auch weiterhin mit diesem Kennzeichen möglich ist, verbunden mit einer neuerlichen Entschuldigung für den Fehler und die mehrtägige Verunsicherung, die dieser bei ihr hervorgerufen haben mochte. Dieser Vorfall, so ärgerlich er sich für die Fahrzeughalterin ebenso wie für den Kreis darstellt, ist also formal seit dem 11. Dezember geklärt. Einen „Kampf um den Pkw“ gibt es nicht, nur einen sehr bedauerlichen Fehler, den der Main-Kinzig-Kreis bereits im Dezember abschließend korrigiert hat.