Landrat Thorsten Stolz beziffert konkrete Auswirkungen einer möglichen Senkung der Kreis- und Schulumlage

pm-img

15.11.2019. - Die jüngste Haupt- und Finanzausschusssitzung des Main-Kinzig-Kreises hat Landrat Thorsten Stolz dazu genutzt, um seinen Vorschlag zur Senkung der Kreis- und Schulumlage im Hinblick auf den Doppelhaushalt 2020/2021 und die damit verbundene Entlastung der Städte und Gemeinden näher zu erläutern. Die aktuellen Daten zum Kommunalen Finanzausgleich machen eine Senkung des Hebesatzes um insgesamt 1,5 Punkte möglich. „Dies ist auf die gute wirtschaftliche Entwicklung unseres Landkreises zurückzuführen. Dadurch können wir die 29 Städte und Gemeinden für die beiden kommenden Haushaltsjahre mit rund 18 Millionen Euro entlasten“, führt Landrat und Finanzdezernent Thorsten Stolz weiter aus.

Mittlerweile hat die Kämmerei des Kreises auch eine Berechnung vorgelegt, wie sich die Entlastungen bei der Kreis- und Schulumlage auf die einzelnen Kommunen konkret verteilen. So würde Maintal insgesamt etwa 1,9 Millionen Euro sparen, Bruchköbel 980.000 Euro, für Gelnhausen sind es 1,2 Millionen Euro und Schlüchtern wird mit 775.000 Euro entlastet.

Die gute Nachricht hatte Landrat Thorsten Stolz bereits vor zwei Wochen mitgeteilt, nachdem das Land die aktuellen Daten für den kommunalen Finanzausgleich vorgelegt hatte. Demnach kann der Main-Kinzig-Kreis für den kommenden Doppelhaushalt 2020 und 2021 mit jährlichen Verbesserungen von rund 12 Millionen Euro und 7,8 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung rechnen.

Diesen Handlungsspielraum will der Landrat dazu nutzen, um die Kreis- und Schulumlage - entgegen der ersten Planungen - zu senken. Außerdem sollen Teile der zusätzlichen Finanzmittel genutzt werden, um die Nettoneuverschuldung des Landkreises weiter zu reduzieren und zusätzliche Maßnahmen im Bereich Schule und Bildung zu ermöglichen.

Konkret hatte der Landrat eine Senkung des Hebesatzes zur Kreisumlage von einem Punkt auf dann 34,97 Prozent vorgeschlagen. Außerdem soll der Hebesatz zur Schulumlage statt der ursprünglichen Pläne nicht bei 16 Prozent, sondern bei 15,5 Prozent liegen. Dieser Vorschlag fließt nun in die aktuellen Haushaltsberatungen ein und muss abschließend dann vom Kreistag beraten und beschlossen werden.